Klimabonus – Einstieg ins Bedingungslose Grundeinkommen?

Klimabonus ist „game changer" und „Wohltat für alle"

Nun hat also die Auszahlung des Klimabonus 2023 begonnen. ALLE Menschen in Österreich erhalten diesen Klimabonus - auch Reiche, auch Kinder, auch Nicht-Staatsbürger*innen. Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt und der Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee begrüßen den Klimabonus ausdrücklich: „Der Klimabonus ist ein „gamechanger", der einem Einstieg ins bedingungslose Grundeinkommen gleichkommt -- das bisher Denkunmögliche ist möglich geworden. Da gibt es viel Ähnlichkeit: Drei von vier Merkmalen des Grundeinkommens decken sich mit dem Klimabonus: Universalität (erhalten alle), Individualität (erhält die Person, nicht der Haushalt) und Bedingungslosigkeit (ohne Gegenleistungen). Die Existenz und die Teilhabe sichert der Klimabonus freilich nicht."

Das werde auch auf der Webseite www.klimabonus.at deutlich, wo es heißt:

::: Mit der Ökosozialen Steuerreform hat klimaschädliches CO2 (Kohlendioxid) einen Preis bekommen und klimaschädliches Verhalten teurer gemacht.

Um die Preiserhöhungen auszugleichen, fließt das zusätzliche Geld aus der CO2-Bepreisung direkt an die Menschen zurück: in Form des Klimabonus. In den kommenden Jahren steigt der CO2-Preis und damit auch der Klimabonus. Aber ab jetzt gilt: Wer auf klimafreundliches Verhalten setzt, dem bleibt mehr vom Klimabonus im Geldbörsel.

Der Klimabonus wird jährlich ausbezahlt und geht an alle Menschen, die ihren Hauptwohnsitz mindestens sechs Monate im Anspruchsjahr in Österreich haben: Erwachsene genauso wie Kinder -- unabhängig von Herkunft und Staatsbürgerschaft. Nicht-österreichische Staatsbürger:innen benötigen einen rechtmäßigen Aufenthaltsstatus (gem KliBG §2).
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„Der Klimabonus geht -- wenngleich noch im kleinen Umfang -- in eine Richtung, die Grundeinkommens-Aktivist*innen seit Langem fordern: Einkommen für alle", so das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt. Zur Finanzierung des Grundeinkommens gebe es verschiedene Möglichkeiten, u.a. wurde seit Jahren die Einführung einer CO2-Steuer als Teil der Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens vorgeschlagen.

„Nun haben wir die CO2-Steuer. Wer aufgrund eines aufwändigen Lebensstils viel CO2 verbraucht, wird mit den 110 € (oder je nach Wohnort bis zu 220 €) die Mehrkosten nicht abdecken können und zahlt mehr in den Topf.", so das Netzwerk. „Wer aber wenig CO2 verbraucht, hat u.U. mit dem Klimabonus vielleicht auch mehr, als er/sie durch die CO2-Steuer bezahlt."

Mit dem Klimabonus werde also das ausbezahlt -- und zwar relativ egalitär an alle -, was hauptsächlich die Vermögenden und Besserverdienenden wegen ihres höheren CO2-Ausstoßes einzahlen. „Der Klimabonus ist eine Wohltat für alle!", so das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt. Die Vorschläge für das Grundeinkommen gingen einen ähnlichen Weg: „Wir wollen den Menschen geben, was ihnen als Menschenrecht zusteht und fordern es von denjenigen ein, die mehr vermögen. Über 80% der Bevölkerung hätten mit einem bedingungslosen Grundeinkommen insgesamt damit „mehr im Geldbörsel"