Presseaussendungen

Grundeinkommen ist finanzierbar

Grundeinkommen ist finanzierbar

Netzwerk Grundeinkommen veröffentlicht Überlegungen grundsätzlicher Art zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Ein häufiger Einwand gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist die Frage der Finanzierbarkeit. Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria veröffentlicht daher Überlegungen grundsätzlicher Art zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Darin wird dargelegt, dass ein Grundeinkommen grundsätzlich in jeder Gesellschaft finanzierbar ist, „die genügend Grundbedarfsmittel für alle ihre Mitglieder zur Verfügung stellen kann.“ Das sei in Österreich auf alle Fälle so.

Ja zu progressiven Einkommenssteuern

Die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens würde etwa ein Drittel bis zur Hälfte des BSP (Bruttosozialproduktes) ausmachen. Als Finanzierungsquelle werden progressive Einkommenssteuern befürwortet. Ein Teil der Finanzierung würde sich außerdem dadurch ergeben, dass gewisse bestehende Sozialleistungen, wie Familienbeihilfe und Ausgleichszulagen zu Pensionen, gestrichen werden können, wenn das Grundeinkommen diese übersteigt. Sozialversicherungen würden nicht (Krankenversicherung) oder nur teilweise (Arbeitslosenversicherung und umlagefinanzierte Sozialversicherungspension) ersetzt. Das Grundeinkommen ergänzt also den Sozialstaat und ersetzt ihn nicht. Denkbar sind zusätzliche Steuern wie Kapitalertrags-, Kapitaltransaktions- oder Ressourcensteuern.

Nein zu Finanzierung über Mehrwertsteuer

Eine klare Absage wird Finanzierungsvorschlägen, wie dem von Götz Werner, erteilt, die ausschließlich eine Produkt- oder Mehrwertsteuer vorsehen. Das Hauptziel dieser Modelle sei es, für billige Arbeit zu sorgen. Sozialversicherungsleistungen würden wegfallen. Außerdem würden nur „diejenigen die hohe Steuer bezahlen, die ihr Geld zum Leben brauchen. Wer Geld anlegt, im Ausland investiert, zahlt keine Mehrwertsteuer und leistet damit keinen Beitrag zur Finanzierung des Grundeinkommens.“

Da für viele die sofortige Einführung eines Grundeinkommens schwer vorstellbar ist, wird im vorliegenden Papier auch eine schrittweise Einführung vorgeschlagen.

Grundeinkommen ist finanzierbar:

http://grundeinkommen.at/index.php/grundeinkommen/ist-grundeinkommen-finanzierbar

Netzwerk: Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt:

www.grundeinkommen.at

Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen:

http://basicincome2013.eu

Pressemitteilung Runder Tisch – Grundeinkommen

Wien, 25.07.2013

Rückfragehinweis:
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria

Lieselotte Wohlgenannt, Tel: +43-1-803 82 54

Markus Blümel, Öffentlichkeitsarbeit, Tel: +43-310 51 59 - 70