Presseaussendungen

Grundeinkommensvordenker schlägt Eurodividende vor

Grundeinkommensvordenker schlägt Eurodividende vor

Belgischer Philosoph und Ökonom Philippe van Parijs will monatlich 200 Euro für alle in der EU ansässigen Personen.Dadurch würden der Euro stabilisiert und der soziale Zusammenhalt gestärkt werden.

 

 

Der belgische Philosoph und Ökonom Philippe van Parijs schlägt im Social Europe Journal eine Eurodividende von 200 Euro für jede in der EU ansässige Person vor. Die Eurodividende soll über die Mehrwertsteuer finanziert werden.

 

Eurodividende soll Euro stabilisieren

 

Van Parijs begründet die Einführung der Eurodividende damit, dass sie den Euro stabilisieren, mehr Demokratie und Solidarität zwischen Mitgliedstaaten bzw. größere Identifizierung der EU-BürgerInnen mit der EU schaffen würde. Sie würde auch der Europäischen Union mehr Legitimität verschaffen.

 

Beitrag zur Grundeinkommensdebatte

 

AktivistInnen der Europäischen BürgerInnen-Initiative (EBI) für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) begrüßen, dass sich der Vorschlag auf die europäische Ebene bezieht. Die Eurodividende sei ein wichtiger Diskussionsbeitrag im Rahmen der laufenden EBI BGE und damit über konkrete Wege zu einem Grundeinkommen in Europa.

 

Eurodividende aus Mehrwertsteuer für alle in der EU

 

Laut Philippe van Parijs soll die Eurodividende von etwa 200 Euro an alle in der EU ansässigen Personen ausbezahlt werden. Dieses universelle und bedingungslose Einkommen könne durch Einkünfte aus Arbeit, Kapital oder nationale Sozialleistungen ergänzt werden. Um die Eurodividende zu finanzieren, würden die Mehrwertsteuer-Einnahmen jedes Mitgliedlandes, gewichtet gemäß der EU-weit harmonisierten Bemessung, mit 20% besteuert werden. Das würde etwa 10% des BIP der EU ausmachen.

 

Eines von mehreren Grundeinkommens-Einstiegsszenarien

 

Klaus Sambor, Koordinator der EBI BGE begrüßt, dass sich der Vorschlag auf die europäische Ebene bezieht und nicht auf die nationalstaatliche beschränkt ist. Die Eurodividende sei selbst noch kein bedingungsloses Grundeinkommen, weil es sich dabei um ein partielles – d.h. nicht existenz- und teilhabesicherndes – Grundeinkommen handelt. Der Vorschlag einer Eurodividende sei allerdings ein wichtiger Diskussionsbeitrag zur Debatte über konkrete Grundeinkommens-Einstiegsszenarien, so Sambor.

 

Andere BefürworterInnen des BGE schlagen vor, das Grundeinkommen in einem ersten Schritt lebensphasenspezifisch, dafür sofort in existenz- und teilhabesichernder Höhe für verschiedene Personengruppen (z.B. vorerst für Kinder oder für ältere Menschen) einzuführen. Schließlich sollte das bedingungslose Grundeinkommen jedes Mitglied der Gesellschaft erhalten.

 

Die EBI BGE lege sich nicht auf ein bestimmtes Einführungsmodell fest, so Sambor. Vielmehr soll mit der Europäischen BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen erreicht werden, dass die EU-Kommission verschiedene Wege zum allgemeinen bedingungslosen Grundeinkommen prüft.

 

Die InitiatorInnen der EBI BGE betonen, dass das bedingungslose Grundeinkommen als Menschenrecht letztlich existenz- und teilhabesichernd sein muss.

 

So könnte es neben dem Erreichen sonstiger Ziele u.a. auch eine Antwort auf immer größer werdende Erwerbs-Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse und zunehmende Armut sein.

 

Philippe van Parijs

 

Philippe van Parijs ist seit 1991 Professor für Wirtschafts- und Sozialethik an der Katholischen Universität Löwen in Belgien.

 

The Euro-Dividend, in Social Europe Journal:

http://www.social-europe.eu/2013/07/the-euro-dividend

 

Philippe van Parijs an der Katholischen Universität Löwen

http://www.uclouvain.be/en-11688.html

 

Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen:

http://basicincome2013.eu

 

Weitere Informationen zum Grundeinkommen:

www.grundeinkommen.at

 

Pressemitteilung Runder Tisch – Grundeinkommen

Wien, 17.07.2013


Rückfragenhinweis:

Klaus Sambor, klaus.sambor@aon, Tel: 0664-73 43 73 08